Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 11.07.2008 - 6 Sa 142/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen der Verwirkung eines Rechts als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen widersprüchlichen Verhaltens aufgrund eines Verzichts eines Arbeitnehmers auf Tantiemen
- Judicialis
ArbGG § 64 Abs. 1; ; ArbGG § 64 Abs. 2; ; ArbGG § 64 Abs. 6; ; ArbGG § 69 Abs. 2; ; ZPO § 519; ; ZPO § 520
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwirkung von Tantiemenansprüchen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kaiserslautern, 21.02.2008 - 2 Ca 1718/07
- LAG Rheinland-Pfalz, 11.07.2008 - 6 Sa 142/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 497/99
Verwirkung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 11.07.2008 - 6 Sa 142/08
Die Verwirkung eines Rechts als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung wegen widersprüchlichen Verhaltens tritt ein, wenn der Berechtigte das Recht längere Zeit nicht geltend gemacht hat (Zeitmoment) und sich der Verpflichtete nach dem gesamten Verhalten der Berechtigten darauf einrichten durfte und auch eingerichtet hat (Umstandsmoment), dass dieser das Recht in Zukunft nicht mehr ausübt (vgl. BAG, Urteil vom 25. April 2001 - 5 AZR 497/99 = AP Nr. 46 zu § 242 BGB).